发明名称 Schließvorrichtung
摘要 Schließvorrichtung für Behälter mit zwei Behälterelementen, die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung zueinander bewegbar sind, umfassend eine Drehstange, die an einem ersten der beiden Behälterelemente um eine Drehachse 4 zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung drehbar befestigbar ist, mindestens ein Verschlussteil 5, das an einem zweiten der beiden Behälterelemente befestigbar ist und das einen Durchbruch 6 aufweist, durch den die Drehstange 3 in der Schließstellung der Behälterelemente hindurchgeführt ist, Betätigungsmittel 9, 11, 12 zum Drehen der Drehstange 3, wobei die Drehstange 3 zumindest in dem Bereich, in dem die Drehstange 3 durch den Durchbruch 6 des Verschlussteils 5 hindurchgeführt ist, ein abgeflachtes Profil mit einer langen und einer kurzen Profilbreite aufweist, wobei das Verschlussteil 5 eine Öffnung 7 aufweist, durch die die Drehstange 3 beim Bewegen der Behälterelemente aus der Offenstellung in die Schließstellung in den Durchbruch 6 hindurchtritt, und wobei die Öffnung 7 schmaler ist als die lange Profilbreite und breiter ist als die kurze Profilbreite des abgeflachten Profils der Drehstange 3.
申请公布号 DE102004055557(A1) 申请公布日期 2006.05.24
申请号 DE200410055557 申请日期 2004.11.17
申请人 HUWIL-WERKE GMBH MOEBELSCHLOS- UND BESCHLAGFABRIKEN 发明人 ENGELBERTH, HANS-PETER
分类号 E05B65/52;E05B65/00;E05C9/08 主分类号 E05B65/52
代理机构 代理人
主权项
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