摘要 |
<p>Es wird ein Federscharnier einer Brille mit einem Gehäuse (3), mindestens einem Scharnierteil (9), mindestens einer Feder (15) und mit mindestens einem Führungsteil (13), das eine Führungseinrichtung (35) aufweist, die sich einerseits an der Innenseite des Gehäuses (3) und andererseits am Scharnierteil (9) abstützt, vorgeschlagen. Das Federscharnier (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungseinrichtung (35) mindestens ein Führungselement (37;37';137) aufweist, das einen federnden, der Gehäuseinnenseite zugewandten, das Scharnierteil (9) nicht berührenden Außenführungsbereich (39;39') umfasst, dem zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Stützbereiche (41,43;41',43';41,49; 41',49;141,143;141,49) zugeordnet sind, wobei das Führungselement (37;37';137) zwischen einer oder beiden Seitenwänden des Scharnierteils (9) und einer Innenseite des Gehäuses (3) und/oder zwischen der Unter- und/oder Oberseite des Scharnierteils (9) und einer Innenseite des Gehäuses (3) angeordnet ist.</p> |
申请人 |
OBE OHNMACHT & BAUMGAERTNER GMBH & CO. KG;WIENICKE, FRANK;BOHNERT, HANS;WANNENMACHER, ULRICH |
发明人 |
WIENICKE, FRANK;BOHNERT, HANS;WANNENMACHER, ULRICH |