发明名称 SPRING HINGE FOR A PAIR OF SPECTACLES
摘要 <p>Es wird ein Federscharnier einer Brille mit einem Gehäuse (3), mindestens einem Scharnierteil (9), mindestens einer Feder (15) und mit mindestens einem Führungsteil (13), das eine Führungseinrichtung (35) aufweist, die sich einerseits an der Innenseite des Gehäuses (3) und andererseits am Scharnierteil (9) abstützt, vorgeschlagen. Das Federscharnier (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungseinrichtung (35) mindestens ein Führungselement (37;37';137) aufweist, das einen federnden, der Gehäuseinnenseite zugewandten, das Scharnierteil (9) nicht berührenden Außenführungsbereich (39;39') umfasst, dem zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Stützbereiche (41,43;41',43';41,49; 41',49;141,143;141,49) zugeordnet sind, wobei das Führungselement (37;37';137) zwischen einer oder beiden Seitenwänden des Scharnierteils (9) und einer Innenseite des Gehäuses (3) und/oder zwischen der Unter- und/oder Oberseite des Scharnierteils (9) und einer Innenseite des Gehäuses (3) angeordnet ist.</p>
申请公布号 WO2006029776(A1) 申请公布日期 2006.03.23
申请号 WO2005EP09732 申请日期 2005.09.09
申请人 OBE OHNMACHT & BAUMGAERTNER GMBH & CO. KG;WIENICKE, FRANK;BOHNERT, HANS;WANNENMACHER, ULRICH 发明人 WIENICKE, FRANK;BOHNERT, HANS;WANNENMACHER, ULRICH
分类号 G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
地址