发明名称 DEVICE FOR WETTING A WIPER BLADE
摘要 <p>Zum Befeuchten eines Feuchtwischers (1) ist eine Vorrichtung (4) mit einer Befeuchtungseinrichtung (12) bekannt, die den Feuchtwischer (1) mit einer Reinigungsflüssigkeit (6) beaufschlagen kann. Um zu verhindern, dass dabei die Reinigungsflüssigkeit (6) aus der Vorrichtung (4) herausgelangen kann, weist die Vorrichtung (4) erfindungsgemäß wenigstens eine schwenkbare Klappe (18, 20, 21) auf, die in Abhängigkeit der Stellung des Feuchtwischers (1) in Bezug auf die Vorrichtung (4) verschwenkt wird. Vorteilhafterweise ist eine erste Klappe (20) vorgesehen, die von dem Feuchtwischer in Bewegungs- richtung des Feuchtwischers (1) ausgelenkt wird, um die Befeuchtungseinrichtung (12) freizugeben. Zusätzlich ist vorteilhafterweise eine weitere Klappe (21) vorgesehen, die derart mit der ersten Klappe (20) gekoppelt ist, dass sie durch die Bewegung der ersten Klappe (20) entgegengesetzt zu der Bewegungsrichtung des Feuchtwischers (1) bewegt wird. Die Klappe (18, 20, 21) kann federbelastet sein, um nach einer Auslenkung selbständig wieder in ihre Ausgangslage zurückkehren zu können.</p>
申请公布号 WO2006027384(A1) 申请公布日期 2006.03.16
申请号 WO2005EP54498 申请日期 2005.09.09
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH;DAMRATH, JOACHIM;SPIELMANNLEITNER, MARKUS;WETZL, GERHARD 发明人 DAMRATH, JOACHIM;SPIELMANNLEITNER, MARKUS;WETZL, GERHARD
分类号 A47L13/60;A47L13/22 主分类号 A47L13/60
代理机构 代理人
主权项
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