发明名称 BELT ROLLER FOR A SAFETY BELT SYSTEM
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Gurtroller (1) für einen Sicherheitsgurtsystem in einem Kraftfahrzeug mit einer die Gurtrolle (2) bei einer einen Schwellwert übersteigenden Gurtgeschwindigkeit und/oder bei einer einem Schwellwert übersteigenden Fahrzeugverzögerung/-beschleunigung sperrenden Einrichtung (3), wobei die Gurtrolle (2) einen in ihrer Achsrichtung (4) verlaufenden, ein torsionsnachgiebiges Element bildenden Drehstab (5) aufweist und wobei der Drehstab (5) einenends mit der sperrenden Einrichtung (3) und anderenends mit der Gurtrolle (2) verbunden ist und der maximal möglich Torsionswiderstand zumindest in Abhängigkeit des Gewichts des jeweiligen Benutzers des Sicherheitsgurtes (22) durch selbsttägige Veränderung des wirksamen Drehstababaschnitt einstellbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zwischen der sperrenden Einrichtung (3) einerseits und der Verbindung des Drehstabs (59 mit der Gurtrolle (2) andererseits zumindest ein Kopplungselement (6) vorgesehen ist, welches auf dem Drehstab (5) durch Axialbewegung zwischen einer Aktivstellung, in welcher es mit dem Drehstab (5) einerseits und der Gurtrolle (2) anderseits drehfest verbunden ist und einer Passivstellung, in welcher es nur mit der Gurtrolle (2) oder nur mit dem Drehstab (5) drehfest verbunden ist, verstellbar ist.</p>
申请公布号 WO2005049393(A1) 申请公布日期 2005.06.02
申请号 WO2004EP12205 申请日期 2004.10.28
申请人 DAIMLERCHRYSLER AG;STUECKLE, GERD 发明人 STUECKLE, GERD
分类号 B60R22/28;B60R22/34;(IPC1-7):B60R22/34 主分类号 B60R22/28
代理机构 代理人
主权项
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