发明名称 Antriebsvorrichtung
摘要 Ein kinetischer Umsetzungsmechanismus umfaßt eine Antriebsriemenscheibe, die an einem Endabschnitt einer Platte drehbar angebracht ist, die in einer eine Scharnierwelle einer Fahrzeugklappe im wesentlichen senkrecht schneidenden Richtung verläuft, und mit der Abtriebswelle eines Motors gekoppelt ist und sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung drehen kann, eine angetriebene Riemenscheibe, die am anderen Endabschnitt der Platte drehbar angebracht ist, und einen Endlosriemen, der um die Antriebsriemenscheibe und um die angetriebene Riemenscheibe gewickelt ist, wobei der Riemen einen Kraftabgabeabschnitt aufweist. Der kinetische Umsetzungmechanismus und der Motor sind im wesentlichen L-förmig angeordnet, indem der Motor an einem Endabschnitt des kinetischen Umsetzungsmechanismus im wesentlichen rechtwinklig angeordnet ist. Ein Übertragungselement ist biegsam und in einer Ebene, die zur Scharnierwelle im wesentlichen senkrecht ist, schwenkbar. Ein Ende eines Kopplungselements ist mit einer Öffnungs-/Schließstruktur schwenkbar verbunden, während das andere Ende hiervon mit dem Übertragungselement schwenkbar verbunden ist. Ferner folgt das Kopplungselement der Öffnungs-/Schließbewegung der Öffnungs-/Schließstruktur und wird zu einer Neigung veranlaßt, wenn sich das Übertragungselement biegt.
申请公布号 DE10040382(B4) 申请公布日期 2005.03.24
申请号 DE2000140382 申请日期 2000.08.18
申请人 OHI SEISAKUSHO CO., LTD. 发明人 YUGE, MASAAKI
分类号 B60J5/10;E05F15/12;(IPC1-7):E05F15/12 主分类号 B60J5/10
代理机构 代理人
主权项
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