发明名称 Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt
摘要 Die Aufgabe, eine verbesserte Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt an Kraftfahrzeugen zu schaffen, die unter Berücksichtigung der Fixierung eines an sich bekannten Adapters (6) am Führungselement (2) der Umlenkvorrichtung mit einfachen und kostengünstigen Maßnahmen wirkungsvoll ein Ausknöpfen des Schraubenkopfes (9) der Befestigungsschraube (8) aus der Befestigungsöffnung verhindert, wird im wesentlichen dadurch gelöst, dass die Befestigungsöffnung des Führungselementes (2) zum einen durch eine Bohrung (4) gebildet ist, deren Durchmesser zur Erzielung einer größtmöglichen Überdeckung der verfügbaren freien Anlagefläche (11) des Führungselmentes (2) durch den Schraubenkopf (9) der Befestigungsschraube (3) geringfügig größer als der Außendurchmesser des Schraubenschaftes (10) gewählt ist, und dass zum anderen der Bohrung (4) eine Mehrzahl von über den Umfang derselben verteilte Nuten (12) zugeordnet sind, in die ihrerseits im montierten Zustand des Adapters (6) in axialer Richtung der Bohrung (4) weisende Fixierarme (13) des Adapters (6) hineinreichen.
申请公布号 DE10317709(A1) 申请公布日期 2004.11.18
申请号 DE20031017709 申请日期 2003.04.17
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB, VARGARDA 发明人 CORD, HANS-JOERG;JANZEN, KNUT
分类号 B60R22/24;(IPC1-7):B60R22/24 主分类号 B60R22/24
代理机构 代理人
主权项
地址
您可能感兴趣的专利