发明名称 Verschlußvorrichtung für ein Einfüllrohr eines Autmobiltankes
摘要 Verschlußvorrichtung für ein Einfüllrohr eines Automobiltanks, wobei ein erster schalenförmiger Gehäuseabschnitt, der in eine Öffnung der Karosserie des Automobils befestigbar ist und einen Boden mit einer Öffnung aufweise, die zu dem Einfüllrohr ausgerichtet ist, ein Verschlußschieber, der auf der dem Einfüllrohr zugekehrten Seite der Öffnung linear oder schwenkbar am ersten Gehäuseabschnitt gelagert und quer zur Achse der Öffnung bewegbar und mittels einer Feder in eine Schließstellung vorgespannt ist, in der die Öffnung verschlossen ist, wobei der Verschlußschieber und ein gehäusefester Teil zusammen eine trichterförmige Führung bilden, derart, daß bei einer Bewegung des Endes einer Zapfpistole in und gegen die Führung der Verschlußschieber in eine Öffnungsstellung bewegt wird, wodurch die Zapfpistole weiter durch die Öffnung geschoben werden kann, ein zweiter rohrartiger Gehäuseabschnitt mit einem ersten und zweiten Ende, wobei das erste Ende des zweiten Gehäuseabschnitts mit dem ersten Gehäuseabschnitt im Bereich des Bodens des ersten Gehäuseabschnitts verbindbar und das zweite Ende an dem Ende des Einfüllrohrs dichtend anbringbar ist, wobei der zweite Gehäuseabschnitt im Bereich des ersten Endes eine zweite Öffnung aufweist, die mit der ersten Öffnung ausgerichtet ist und eine Verschlußklappe für die zweite Öffnung, die im zweiten Gehäuseabschnitt schwenkbar gelagert und von einer Feder in die Schließstellung vorgespannt ist, in der die Verschlußklappe an einer ...
申请公布号 DE10307355(A1) 申请公布日期 2004.09.09
申请号 DE2003107355 申请日期 2003.02.21
申请人 ITW AUTOMOTIVE PRODUCTS GMBH & CO. KG 发明人 GRAMS, RAINER;STAPF, UWE
分类号 B60K15/04;(IPC1-7):B60K15/05 主分类号 B60K15/04
代理机构 代理人
主权项
地址