发明名称 AIR VALVE FOR A CAP PROVIDED WITH A MOUTHPIECE FOR DRINKING
摘要 <p>Luftventil (13) für einen Deckel (2) eines Flüssigkeitsbehälters mit einer Ringmembran, wobei der Deckel (2) zumindest eine Luftdurchtrittsöffnung (19) aufweist, und an der Deckelinnenseite ein Aufnahmeelement (21) mit einer umlaufenden, zur Deckelinnenseite offenen Nut (24) befestigt ist, welches Aufnahmeelement (21) zumindest eine mit der Luftdurchtrittsöffnung (19) des Deckels (2) in Verbindung stehende Lufteintrittsöffnung (20) aufweist, die in der Nut (24) mündet, wobei in der Nut (24) ein Ring (11) einsetzbar bzw. Eingesetzt ist und durch die Vorspannung zumindest einer Nutwand (26), die als Ringmembran ausgebildet ist, bei gleichen Drücken beidseits der Lufteintrittsöffnung (20) sowie bei einem Überdruck auf der Deckelinnenseite die Lufteintrittsöffnung (20) abgedichtet ist und bei einem Unterdruck auf der Deckelinnenseite die Lufteintrittsöffnung (20) freigegeben ist, sowie ein Trink-Mundstück (1) eines Flüssigkeitsbehälters, das aus im Wesentlichen elastischem Material besteht und auf einem Deckel (2) mit einem erfindungsgemässen Luftventil (13) angeordnet ist.</p>
申请公布号 WO2004065247(A1) 申请公布日期 2004.08.05
申请号 WO2003AT00383 申请日期 2003.12.23
申请人 BAMED AG;ROEHRIG, PETER 发明人 ROEHRIG, PETER
分类号 B65D47/20;A47G19/22;B65D47/32;(IPC1-7):B65D47/20 主分类号 B65D47/20
代理机构 代理人
主权项
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