发明名称 |
DISPENSING DEVICE FOR DRINKS |
摘要 |
<p>Es wird eine Abgabevorrichtung für Getränke oder dergleichen dosierbare fluide Lebensmittel, insbesondere Kaffee, Milch, Softdrinks oder Suppen aufgezeigt. Die Abgabevorrichtung umfasst eine Erkennungseinrichtung (10) zum Erkennen einer ver tikalen Höhe eines Geschirrs (1) zur Aufnahme des Lebensmittels und zum Abgeben eines Höhensignals, eine Fülleinrichtung (20), die in ihrer Höhe relativ zum Geschirr verstellbar angeordnet ist und eine Steuereinrichtung (9), die auf das Höhensignal hin die Fülleinrichtung in eine voreinstellbare Füllhöhe zum Geschirr verstellt, bevor das Lebensmittel in das Geschirr gefüllt wird. Auf diese Weise ist eine optimale und spritzerfreie Befüllung eines Geschirrs möglich.</p> |
申请公布号 |
WO2004023949(A1) |
申请公布日期 |
2004.03.25 |
申请号 |
WO2003EP09557 |
申请日期 |
2003.08.28 |
申请人 |
NIRO-PLAN AG;GREIWE, HANSDIETER;HERRMANN, RAINER |
发明人 |
GREIWE, HANSDIETER;HERRMANN, RAINER |
分类号 |
A47J31/40;G07F13/10;A47J31/44;B67D1/06;B67D1/07;B67D1/08;(IPC1-7):A47J31/44 |
主分类号 |
A47J31/40 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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