发明名称 Türschließvorrichtung
摘要 Ein selbstschließender Türaufbau umfasst einen Rahmen (3), eine an dem Rahmen schwenkbar montierte Tür (15), einen an dem Rahmen montierten, zwischen zwei Anschlagstellungen schwenkbaren Arm (4), wobei eine erste der Anschlagstellungen einer geschlossenen Stellung der Tür (15) und die zweite Anschlagstellung einer offenen Stellung der Tür (15) entspricht, und eine an die Schwenkbewegung des Arms (4) gekoppelte Feder (16), die den Arm (4), wenn er sich in einer Stellung zwischen der ersten Anschlagstellung und einer Totpunktstellung der Feder (16) befindet, in Richtung der ersten Anschlagstellung beaufschlagt. Der Arm (4) weist einen Mitnehmer (5) zum Koppeln der Bewegung der Tür (15) an die des Armes auf, der eingerichtet ist, um im Laufe einer Schließbewegung der Tür mit einer Eingriffstelle (19) der Tür (15) in Eingriff und im Laufe einer Öffnungsbewegung außer Eingriff zu kommen.
申请公布号 DE10205590(A1) 申请公布日期 2003.08.21
申请号 DE2002105590 申请日期 2002.02.11
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 GOMOLL, GUENTER
分类号 E05F1/12;E05F5/02;(IPC1-7):E05F1/12;F25D23/02 主分类号 E05F1/12
代理机构 代理人
主权项
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