发明名称 MOTOR VEHICLE REAR-SEAT HEAD-REST
摘要 Die Erfindung betrifft eine Hintersitz-Kopfstütze (5) mit Verstellrnechanik für Kraftfahrzeuge, wobei die Kopfstütze (5) aus einer Gebrauchslage in eine Verstecktlage unter Nutzung einer aufgrund eines Gewichtes der Kopfstütze wirkenden Gewichtskraft um eine Schwenkachse (24) verschwenkbar und jedenfalls aus der Verstecktlage in die Gebrauchslage motorisch verfahrbar ist. Zwecks Erzielung einer hohen Gebrauchsstabilität und einer steuerungstechnisch günstigen Ausgestaltung schlägt die Erfindung vor, dass zum Verfahren der Kopfstütze (5) ein Spindeltrieb (20, 21) vorgesehen ist.
申请公布号 WO03029042(A1) 申请公布日期 2003.04.10
申请号 WO2002EP10690 申请日期 2002.09.24
申请人 FRIEDR. FINGSCHEIDT GMBH;ROTHSTEIN, GERHARD;LINNENBRINK, JOERG 发明人 ROTHSTEIN, GERHARD;LINNENBRINK, JOERG
分类号 B60N2/30;B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48;B60N2/02 主分类号 B60N2/30
代理机构 代理人
主权项
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