发明名称 DISPENSER FOR PASTY PRODUCTS
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender für pastöse Produkte mit einem das pastöse Produkt enthaltenden, im Wesentlichen zylindrischen Behälter (1), der bodenseitig einen unter dem Druck der Außenatmosphäre an einer Behälterinnenwand gleitverschieblichen Nachlaufkolben (22) aufweist und an seinem oberen Ende ein zu dem Behälter (1) gleitverschiebliches Kopfstück (3) trägt, welches einen mit dem Behälter (1) kommunizierend verbindbaren Ausgabekanal (32) für das Produkt aufweist und auf eine handbetätigbare Fördereinrichtung mit einer volumenveränderlichen Förderkammer (100) für das Produkt einwirkt. Zur Verbesserung des gattungsbildenen Spenders dahingehend, dass eine Betätigung mit geringeren Betätigungskräften möglich ist und darüber hinaus eine Beeinträchtigung des abzugebenden pastösen Produktes durch Oxidation vermieden wird, wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, ein zu dem Behälter (1) und dem Kopfstück (3) längsverschiebliches Förderelement (5) als Bestandteil der Fördereinrichtung auszubilden, welches einen in der Förderkammer (100) gleitsverschieblichen Förderkolben (51) aufweist, der mit einem Förderschaft (50) verbunden ist, welcher einen Förderkanal umfänglich umgibt, der eine mit der Förderkammer (100) kommunizierende Förderkanaleinlassöffnung (53) und eine Förderkanalauslassöffnung (58) aufweist, die durch eine Verschiebebewegung des Förderelementes (5) relativ zu dem Kopfstück (3) in eine Stellung bringbar ist, in der sich die Förderkanalauslassöffnung (58) zu dem Ausgabekanal (32) öffnet.</p>
申请公布号 WO2003004374(A1) 申请公布日期 2003.01.16
申请号 EP2002004423 申请日期 2002.04.22
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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