发明名称 Transmission device with intermittent rotational movement for an electrical apparatus
摘要 Es wird ein Schaltgerät-Mehrstellungsgetriebe mit einer mit dem Antrieb eines Schalters in Eingriff stehenden Antriebszahnscheibe (1) und einer die Betätigung von elektrischen Kontakten des Schalters bewirkenden Abtriebszahnscheibe (11) vorgeschlagen, wobei die Antriebszähne (3) der Antriebszahnscheibe (1) nicht lückenlos über den gesamten Umfang verteilt sind, sondern sich mindestens zwei zahnfreie Bereiche (4, 5, 6) längs des Umfanges der Antriebszahnscheibe ergeben, wobei jedem zahnfreien Bereich (4, 5, 6) eine erste Verriegelung (7, 8, 9) einer Verriegelungskulisse fest zugeordnet ist, wobei der Winkel des von der wirksamen Eingriffsfläche (10) einer Verriegelung gebildeten Sektors kleiner als der Winkel des vom korrespondierenden zahnfreien Bereich gebildeten Sektors ist, wobei der Abtriebszahnscheibe (11) zweite Verriegelungen (14, 15,16) der Verriegelungskulisse fest zugeordnet sind, wobei die Verriegelungskulisse mit den Verriegelungen (7, 8, 9, 14, 15, 16) in einer Ebene neben der durch Antriebszahnscheibe (1) und Abtriebszahnscheibe (11) gebildeten Ebene liegt, wobei eine Verriegelung der Abtriebszahnscheibe (11) trotz Drehung der Antriebszahnscheibe (11) erfolgt, solange eine erste Verriegelung (7, 8, 9) und eine zweite Verriegelung (14, 15, 16) ineinandergreifen. <IMAGE>
申请公布号 EP1267371(A1) 申请公布日期 2002.12.18
申请号 EP20010114455 申请日期 2001.06.15
申请人 ABB PATENT GMBH 发明人 PETERS, HAUKE, DIPL.-ING.
分类号 H01H3/40;H01H3/58;(IPC1-7):H01H3/40 主分类号 H01H3/40
代理机构 代理人
主权项
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