发明名称 LATCHING MECHANISM FOR LOCKING A SPRING ENERGY STORE
摘要 Die Erfindung bezieht sich auf ein Schaltschloss zum Verklinken eines mittels eines Drehantriebes (10 und 11) und eines streckbaren Hebelsystems (2, 3 und 4) gespannten Federspeichers (1) eines elektrischen Schaltgerätes, bei dem das streckbare Hebelsystem bei gespanntem Federspeicher mittels eines Stützelementes (12), einer Hilfsklinke (14) und einer Hauptklinke (16) sowie eines der Hauptklinke (16) zugeordneten Anschlages (17) arretiert ist, wobei die Hilfsklinke (14) durch Strecken des Hebelsystems schwenkbar und die Stellung der Hauptklinke (16) beim Schwenken der Hilfsklinke (14) über einander zugeordnete Arbeitsflächen beeinflussbar ist. Um den Verklinkungsmechanismus so zu gestalten, dass zum Schwenken der Hauptklinke (16) die Verwendung einer an der Hauptklinke angreifenden Rückstellfeder nicht erforderlich ist, weisen die Hilfsklinke (14) und die Hauptklinke (16) jeweils zumindest zwei Arbeitsflächen (24, 25 bzw. 26, 27) auf, wobei in einer ersten Schwenkphase der Hilfsklinke jeweils erste der beiden Arbeitsflächen (24 und 26) aneinander anliegen und wobei in einer zweiten Schwenkphase der Hilfsklinke die zweiten Arbeitsflächen (25 und 27) zahnradartig nachgreifend aneinander anliegen.
申请公布号 WO02086926(A1) 申请公布日期 2002.10.31
申请号 WO2002DE01156 申请日期 2002.03.26
申请人 SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT;DAHL, JOERG-UWE;GODESA, LUDVIK;HOHENBERGER, RALPH;LIEBETRUTH, MARC 发明人 DAHL, JOERG-UWE;GODESA, LUDVIK;HOHENBERGER, RALPH;LIEBETRUTH, MARC
分类号 H01H33/42;H01H3/30;H01H33/40;(IPC1-7):H01H3/30 主分类号 H01H33/42
代理机构 代理人
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