发明名称 Einrichtung zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne
摘要 Es wird eine Einrichtung (22) zur Verstellung der Neigung einer Rückenlehne (14) in Bezug auf eine Sitzplatte (12) eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, beschrieben, wobei an der Rückenlehne (14) oder an der Sitzplatte (12) ein mit einer Zahnung (26) ausgebildetes Federblech (24) und an der Sitzplatte (12) oder an der Rückenlehne (14) ein mit einer an die Zahnung (26) angepaßten Gegenzahnung (30) ausgebildetes sitzfestes Gegenelement (28) angebracht ist. Die Zahnung (26) des Federelementes (24) greift in der normalen Arretierstellung in die Gegenzahnung (30) des Gegenelementes (28) ein. Dem Federblech (24) ist eine Betätigungseinrichtung (36) zugeordnet, die zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung verstellbar ist. Mit Hilfe der Betätigungseinrichtung (36) ist die Zahnung (26) des Federbleches (24) in der Freigabestellung aus der Gegenzahnung (30) des sitzfesten Gegenelementes (28) seitlich, zahnaxial ausrastbar.
申请公布号 DE10039042(A1) 申请公布日期 2002.02.28
申请号 DE20001039042 申请日期 2000.08.10
申请人 GRAMMER AG 发明人 HALLER, NIKOLAUS
分类号 B60N2/22;(IPC1-7):B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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