发明名称 COVER FOR A FILL AND OUTFLOW OPENING IN A PRESS
摘要 Der Deckel (18, 19) dient zum Verschliessen einer Einfüll- und Entleeröffnung (2) an einer Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem Behälter (1), in dem eine oder mehrere aus flexiblem oder elastischem Material bestehende, den Innenraum in einen Druckmittel- und Pressraum (4, 5) unterteilende Pressmembrane (3) angeordnet ist, wobei die Öffnung (2) im Bereich des Pressraumes (5) vorgesehen ist. Der Deckel (18, 19) ist aussermittig an Bolzen oder Rollen (9) seitlich an der Behälteröffnung (2) verschwenkbar gelagert, wobei die Bolzen oder Rollen (9) näher zur vorderen Öffnungskante (10) angeordnet sind. Der grössere Deckelabschnitt (24) liegt unter Druck an Dichtkanten (27) der hinteren und teilweise seitlichen Öffnungskante (23) an. Die Bolzen oder Rollen (9) sind an seitlichen am Behälter (1) angebrachten von der Schliessstellung bis zur Öffnungsstellung reichenden Führungsleisten (11) schienenartig geführt.
申请公布号 WO0121387(A1) 申请公布日期 2001.03.29
申请号 WO2000EP08958 申请日期 2000.09.14
申请人 WILLMES ANLAGENTECHNIK GMBH 发明人 HOPPE, HARALD
分类号 B30B9/22;B30B9/26;(IPC1-7):B30B9/22 主分类号 B30B9/22
代理机构 代理人
主权项
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