发明名称 Height adjusting device for a vehicle seat belt
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Höhenversteller für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, mit einem Gleitstück (18), das in einer Schiene (12) verschiebbar ist, und einem Verstellmechanismus mit einem Hebel (40), durch den eine Bewegung des Gleitstücks an der Schiene freigegeben oder blockiert werden kann. Der Höhenversteller weist ferner einen an dem Gleitstück (18) befestigten Umlenkbeschlag (20) und ein Aufprallschutzelement (24) auf. Der Höhenversteller ist dadurch gekennzeichnet, daß das Aufprallschutzelement an dem Gleitstück (18) befestigt ist und sich von dem Gleitstück (18) aus in Richtung von der Schiene (12) weg erstreckt und daß ein Abdeckteil (60) vorgesehen ist, welches mit dem Aufprallschutzelement (24) in Eingriff ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1070641(A2) 申请公布日期 2001.01.24
申请号 EP20000114982 申请日期 2000.07.20
申请人 TRW OCCUPANT RESTRAINT SYSTEMS GMBH & CO. KG 发明人 SCHMID, DETLEV
分类号 B60R21/055;B60R22/20;(IPC1-7):B60R22/20 主分类号 B60R21/055
代理机构 代理人
主权项
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