发明名称 Closing device
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung drehbar angeordneten Schließzylinder (3), wobei der Schließzylinder (3) mit einem einen Zentralverriegelungshebel (7) umfassenden Hebelgehäuse (4) verbunden ist, und wobei der Zentralverriegelungshebel (7) über ein Kupplungsteil (9) durch einen an einem Gehäuse befestigten Stellmotor (10) ansteuerbar ist. Um sowohl eine platzsparende Anordnung des Stellmotors (10) zu erreichen als auch Funktionsstörungen der Schließvorrichtung (1) im Winter sicher zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, den Stellmotor (10) Über einen drehbar gelagerten Schwenkhebel (8) mit dem Zentralverriegelungshebel (7) zu verbinden, wobei die Schwenkbewegung um eine gehäusefeste Drehachse (11) erfolgt. Die Verbindung zwischen dem Stellmotor (10) und dem Schwenkhebel (8) erfolgt über ein einfach aufgebautes Kupplungsteil (9). <IMAGE></p>
申请公布号 EP0976895(A1) 申请公布日期 2000.02.02
申请号 EP19990113888 申请日期 1999.07.16
申请人 VALEO GMBH & CO SCHLIESSSYSTEME KG 发明人 SCHIFFER, HOLGER;MUELLER, DIRK;SCHWAB, DITTMAR
分类号 E05B17/00;E05B17/04;E05B77/34;E05B81/06;E05B81/16;E05B83/16;(IPC1-7):E05B47/00 主分类号 E05B17/00
代理机构 代理人
主权项
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