发明名称 Closure cap, in particular plastic screw cap with a tamper evident band
摘要 <p>Verschlußkappe, insbesondere Schraubkappe (10) aus Kunststoff mit einem Garantieband (12), das dazu bestimmt ist, mit einem oder mehreren Rückhalteelementen an einem Behälter-, insbesondere Flaschenhals in Eingriff gebracht zu werden. Die Verschlußkappe und das Garantieband sind durch eine Mehrzahl von Verbindungsstegen (13) miteinander verbunden, welche beim erstmaligen Öffnen des Behälters bzw. der Flasche brechen. Das Garantieband (12) weist an wenigstens einer Stelle seines Umfangs eine Sollbruchstelle auf, die ebenfalls beim erstmaligen Öffnen des Behälters bzw. der Flasche reißt. Die Sollbruchstelle (16) des Garantiebandes (12) erstreckt sich schräg zu der durch das Garantieband (12) definierten Ebene und ist vorzugsweise als durchgehend schräger Einschnitt an der Außenseite des Garantiebandes gebildet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0965533(A1) 申请公布日期 1999.12.22
申请号 EP19990111792 申请日期 1999.06.18
申请人 MOULDTEC KUNSTSTOFF GMBH 发明人 WAZEL, WILHELM, DIPL.-ING.;SCHMEIDUCH, HELMUT
分类号 B65D41/34;(IPC1-7):B65D41/34 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
主权项
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