发明名称 Outlet device for a flushing cistern
摘要 <p>Die Ablaufgarnitur weist eine von einem Schwimmer (17) gesteuerte Sperrvorrichtung (16) auf, welche das Ventil (5) gegen ein vorzeitiges Schliessen sperrt. Der Schwimmer (17) ist am Verschlusskörper (7) angeordnet und umgreift diesen wenigstens teilweise. Durch die Anordnung des Schwimmers am Verschlusskörper (7) ergibt sich eine wesentlich kompaktere und funktionssicherere Garnitur. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0962600(A2) 申请公布日期 1999.12.08
申请号 EP19990810362 申请日期 1999.04.29
申请人 PROSAN, D.O.O. 发明人 VOGRINEC, LUDVIK
分类号 E03D1/14;E03D1/34;(IPC1-7):E03D1/14 主分类号 E03D1/14
代理机构 代理人
主权项
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