发明名称 Height-adjustable guide loop for seat belts
摘要 <p>Um einen höhenverstellbaren Umlenkbeschlag für Sicherheitsgurte, bestehend aus einer Führungsschiene, einem an der Schiene rastend verstellbar gehalterten Verstellteil, welches mittels Federkraft in die Rastposition gedrängt ist, wobei an dem Verstellteil vorderseitig der Führungsschiene eine Umlenköse des Umlenkbeschlages angeordnet ist, die gemeinsam mit dem Verstellteil entgegen Federkraft verstellbar ist, so daß das Verstellteil in eine entrastete Verschiebeposition verstellt ist, zu schaffen, bei dem die Gefahr des Ausrastens bei auftretendem Seitenaufprall auf das Fahrzeug beseitigt ist, wird vorgeschlagen, daß die Umlenköse (5) derart mit dem Verstellteil (2) gekoppelt ist, daß es in der Normalgebrauchslage der Umlenköse (5) nicht durch Druckausübung auf die Umlenköse (5) normal zur Führungsschiene (1) entgegen Federkraft verstellbar und somit das Verstellteil (2) nicht entrastbar ist und daß es nur bei entgegen der Fahrtrichtung (9) des damit ausgestatteten Fahrzeugs gegenüber dem Verstellteil (2) gedrehter Lage der Umlenköse (5) entgegen Federkraft durch Druckausübung auf die Umlenköse (5) verstellbar ist und das Verstellteil (2) in die entrastete Verschiebeposition überführbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0960790(A1) 申请公布日期 1999.12.01
申请号 EP19980122858 申请日期 1998.12.02
申请人 R. SCHMIDT GMBH 发明人 LOHMANN, HORST;STENZEL, WOLFGANG;RAU, DIRK
分类号 B60R21/00;B60R22/20;(IPC1-7):B60R22/20 主分类号 B60R21/00
代理机构 代理人
主权项
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