发明名称 Safety device against wrong operation of espagnolettes
摘要 <p>Eine Schaltsperre für Mehrriegelverschlüsse, beispielsweise an Schiebetüren, umfasst einen hinter einer Stulpschiene (1) längsverschiebbare Schubstange (2) mit einem Langloch (4). Ein Tastbolzen (3) durchgreift das Langloch (4) sowie eine Bohrung der Schubstange (1) und überragt letztere bei geöffneter Tür, bzw. kann gegen die Kraft einer Feder (7) beim Schließen der Tür zurückgedrückt werden. Der Tastbolzen (3) ist auf einer Brücke (5) fixiert, die in einem Gehäuse (6) verschiebbar gelagert ist und die parallel zum Tastbolzen (2) einen Rastbolzen (8) trägt, der bei geöffneter Tür und eingezogenen Riegeln in eine Öffnung (9) in der Schubstange (4) eintaucht bzw. bei eingeschobenem Tastbolzen (3), also bei geschlossener Tür aus der Schubstange (4) ausrastet. Die Brücke (5) trägt ferner noch seitliche Vorsprünge (10), die in seitliche Ausnehmungen (11) der Schubstange (4) einrasten, sofern sich die Schubstange (4) in einer Position befindet, in der die Riegel des Mehrriegelverschlusses eingezogen sind. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0942132(A1) 申请公布日期 1999.09.15
申请号 EP19990890044 申请日期 1999.02.08
申请人 ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 HOETZL, MANFRED;BOMBARDELLA, ANDREAS
分类号 E05B63/18;E05B65/08;E05C9/00;(IPC1-7):E05B63/18 主分类号 E05B63/18
代理机构 代理人
主权项
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