发明名称 Interlocking device for switching devices
摘要 Eine Verriegelungsvorrichtung für Schaltgeräte mit Schaltwellen, an denen jeweils ein Bedienungshebel angeordnet ist, mit Verriegelungsscheiben und Einschnitten, in denen ein Verriegelungselement zur Blockierung einer Schaltwelle eintauchen kann, soll auch bei verschweißten Kontakten und anderen Situationen das Einschalten beider Schaltgeräte verhindern. Dies wird dadurch erreicht, daß die Verriegelungsvorrichtung aus zwei Scheibenpaaren (7, 8) mit zwei aufliegenden und gegeneinander drehbaren Verriegelgelungsscheiben (9 und 10) besteht, daß die obere Verriegelungsscheibe (9) fest mit dem Bedienungshebel verbunden ist, während eine untere Verriegelungsscheibe (10) fest mit der Schaltwelle des Schaltgerätes verbunden ist, wodurch eine Relativbewegung zwischen der Schaltachse des Schaltgerätes und dem Bedieungshebel möglich ist, und daß das Verriegelungselement (4, 4b, 4c) nicht in die Verriegelungsscheiben (9,10) eintauchen kann, wenn eine Relativbewegung zwischen der oberen und unteren Verriegelungsscheibe (9, 10) eingetreten ist. <IMAGE>
申请公布号 EP0896348(A2) 申请公布日期 1999.02.10
申请号 EP19980113728 申请日期 1998.07.23
申请人 MOELLER GMBH 发明人 KUTSCHE, WOLFGANG;DEDENBACH, GUIDO;HEINS, VOLKER
分类号 H01H3/00;H01H9/26;(IPC1-7):H01H9/26 主分类号 H01H3/00
代理机构 代理人
主权项
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