发明名称 SEALING SYSTEM FOR A CLOSING FLAP ON A THROUGH OPENING
摘要 Die Erfindung betrifft ein Dichtsystem für eine Schliessklappe an einer Durchlassöffnung einer Einrichtung, die mit gleichartigen Schliessklappen an anderen Einrichtungen in gekuppelter Stellung der Einrichtungen in einer Dichtebene parallel aneinanderliegen und derart zusammenwirken, dass die Innenräume der beiden Einrichtungen miteinander verbunden werden können, wobei die einzelne Schliessklappe in der Schliessstellung zur Abdichtung gegenüber einer zugehörigen Durchlassöffnung an ihrem Umfang eine Dichtung aufweist. Mindestens eine der beiden zusammenwirkenden Schliessklappen (22, 23) weist am Umfang eine Nut (24) auf, die beidseitig von ringförmigen Schenkeln (26, 28) begrenzt wird, wobei der Schenkel (26), der in der Schliessstellung die Nut (24) zum Innenraum der jeweiligen Einrichtung (20, 21) begrenzt, bis nahe an die Dichtfläche (27) der Durchflussöffnung heranreicht und der andere Schenkel (28) gegen über dem ersteren radial verkürzt ist. An der Dichtung (25) befindet sich im Bereich radial ausserhalb des verkürzten Schenkels (28) eine elastische Wulst (29), die den verkürzten Schenkel (28) axial übergreift und in ungekuppelter Stellung der Einrichtungen (20, 21) die Dichtebene (34) zwischen den Schliessklappen mindestens teilweise überragt. Die Dichtung (25) kann von innen mit einem Druckmedium belastbar sein.
申请公布号 WO9817561(A1) 申请公布日期 1998.04.30
申请号 WO1997DE02376 申请日期 1997.10.16
申请人 GLATT SYSTEMTECHNIK DRESDEN GMBH;BRETSCHNEIDER, FRANK;KUEHNEMUND, WILLIBALD 发明人 BRETSCHNEIDER, FRANK;KUEHNEMUND, WILLIBALD
分类号 F16J15/10;B65G69/18;(IPC1-7):B65G69/18 主分类号 F16J15/10
代理机构 代理人
主权项
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