发明名称 Device for securing an element, especially a knife blade, which is pivotally mounted between two holding parts
摘要 <p>Es wird eine Vorrichtung zur Sicherung eines zwischen zwei Halteteilen schwenkbar gelagerten Elements, insbesondere einer Messerklinge beschrieben. Um eine zuverlässige Sicherung zu schaffen, die sich angenehm handhaben und kostengünstig herstellen läßt, ist vorgesehen, daß das schwenkbare Element (4) und die Halteteile (1, 2) jeweils mindestens eine Ausnehmung (5 bis 9) aufweisen, wobei die Ausnehmungen (5 bis 9) in einer Sperrstellung miteinander fluchten. Es sind mindestens zwei Sperrelemente (10, 11) vorhanden, die in der Sperrstellung jeweils mit einem Teilabschnitt in die Ausnehmung (6 bzw. 9) des schwenkbaren Elements (4) und mit einem anderen Teilabschnitt in die Ausnehmung (5 bzw. 7) des einen (2) bzw. anderen (2') Halteteils eingreifen. An einem (10) der Sperrelemente greift ein elastisches Element (13) an, das in der Ausnehmung (8) eines der Halteteile (1) abgestützt ist. Zum Entsperren des schwenkbaren Elements (4) sind die Sperrelemente (10, 11) mittels eines Betätigungselements (16) unter Zusammenpressen des elastischen Elements (13) derart versetzbar, daß das eine Sperrelement (11) vollständig in der Ausnehmung (6) des schwenkbaren Elements (4) und das zweite Sperrelement (10) vollständig in dem das elastische Element (13) aufnehmenden Halteteil (1, 2') aufgenommen ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0836916(A1) 申请公布日期 1998.04.22
申请号 EP19970250308 申请日期 1997.10.17
申请人 DIEFENTHAL 发明人 DIEFENTHAL, JOSEF
分类号 B26B1/04;(IPC1-7):B26B1/04 主分类号 B26B1/04
代理机构 代理人
主权项
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