发明名称 Safety device for containers as video cassettes, audio cassettes, CD-holders, or similar
摘要 <p>Sicherheitsvorrichtung für Behältnisse wie Videokassetten, Audiokassetten, CD-Boxen od. dgl.. bestehend aus einem ein Behältnis vorzugsweise über den gesamten Umfang umgreifenden, starren Rahmen mit einer Öffnung zum Einführen des Behältnisses, enthaltend zumindest einen Detektorstreifen oder eine Detektorspule für Radiowellen oder ähnliche Vorrichtungen. Erfindungsgemäß ist der Rahmen 1 zumindest entlang zweier gegenüberliegender Rahmenabschnitte mit Ausnehmungen 2, 3 bzw. 2', 3 entsprechend den Dimensionen des Behältnisses versehen, ist in zumindest einem Rahmenabschnitt ein zwischen zwei Endstellungen bewegliches Sperrelement 4 mit einem zur Mitte des Rahmens hin verschwenkbaren Schwenkteil 6 vorgesehen und eine Feder 9 neben dem Sperrelement 4 angeordnet. welche mit einer Ausformung 10 in einer ersten Endstellung des Sperrelementes 3. in welcher der Schwenkteil 6 in die Ausnehmung eingeschwenkt ist, eine im Sperrelement 4 ausgearbeitete Rast 11 hintergreift. Die Feder 9 ist vorzugsweise mit einem Magneten aus der Rast 11 auslenkbar und dadurch das Sperrelement 4 mit einem Werkzeug in die andere Endstellung zurückbewegbar. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0744520(A2) 申请公布日期 1996.11.27
申请号 EP19960890088 申请日期 1996.05.22
申请人 MULTIPLAST KUNSTSTOFFVERARBEITUNGS GMBH 发明人 BITAI, GABRIEL, DIPL.-ING.
分类号 E05B73/00;(IPC1-7):E05B73/00 主分类号 E05B73/00
代理机构 代理人
主权项
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