发明名称 MOTOR VEHICLE FLAP LOCK, ESPECIALLY TAILGATE FLAP LOCK
摘要 <p>Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug-Klappenschloß mit einer aus einer Öffnungsstellung in eine Raststellung und umgekehrt verlagerbaren Schloßfalle (2), einer die Schloßfalle (2) in der Raststellung durch Verrastung haltenden Sperrklinke (5) und einer die Schloßfalle (2) und die Sperrklinke (5) aufeinanderzu vorspannenden Feder (7), wobei die Sperrklinke (5) im Abstand von der Rastnase (9) für die Schloßfalle (2) eine Betätigungsfläche (11) aufweist. Vorgesehen ist ein elektromotorischer Antrieb (13) mit einem Antriebselement (14) mit einem exzentrisch daran angeordneten Mitnehmerzapfen (16), wobei der Mitnehmerzapfen (16) durch Drehung des Antriebselementes (14) in einer Richtung an die Betätigungsfläche (11) anläuft und die Rastnase (9) der Sperrklinke (5) aus der Rastnase (10) der Schloßfalle (2) aushebt. Die in Öffnungsstellung befindliche Schloßfalle (2) hält die Sperrklinke (5) in der Aushebestellung. Der elektromotorische Antrieb (13) dreht das Antriebselement (14) nur in der einen Richtung, das Antriebselement (14) wird also nicht zurückgestellt. Der Mitnehmerzapfen (16) läuft nach erfolgtem Ausheben der Sperrklinke (5) an der Betätigungsfläche (11) vorbei. An der Sperrklinke (5) ist in Laufrichtung des Mitnehmerzapfens (16) gesehen mit Abstand hinter der Betätigungsfläche (11) eine Mitnehmer-Stoppfläche (18) angeordnet, die bei in Aushebestellung befindlicher Sperrklinke (5) in der Bewegungsbahn des Mitnehmerzapfens (16) liegt und diesen stoppt, bei in Einfallstelllung befindlicher Sperrklinke (5) jedoch außerhalb der Bewegungsbahn des Mitnehmerzapfens (16) liegt. Der elektromotorische Antrieb (13) wird durch das Anlaufen des Mitnehmerzapfens (16) an der Stoppfläche (18) abgeschaltet (Blockbetrieb).</p>
申请公布号 WO1996026341(A1) 申请公布日期 1996.08.29
申请号 EP1996000641 申请日期 1996.02.14
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
地址