发明名称 Inside rear-view mirror for vehicles.
摘要 <p>Der Innenrückblickspiegel hat einen Spiegelfuß (1), der über ein Kugelgelenk (7, 8) ein Spiegelgehäuse (3) trägt. Es ist mit einem Spiegelglas (4) versehen, das auf einem Glasträger (5) befestigt ist, der zusammen mit dem Spiegelgehäuse (3) relativ zum Spiegelfuß (1) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung mittels einer Handhabe (21) verstellbar und an einem Halter (6) angelenkt ist. Es ist über eine Kulissenführung (12) mit einem Drehteil (19) verbunden, der drehfest mit der Handhabe (21) verbunden ist. Damit der Innenrückblickspiegel bei konstruktiv einfacher Ausbildung eine problemlose und sichere Verstellung des Spiegelglases (4) ermöglicht und das Spiegelglas (4) einwandfrei in seiner jeweiligen Stellung hält, weist der Drehteil (19) einen Kulissenzapfen auf, der in eine am Halter (6) vorgesehene Kulissenführung (12) eingreift. Der Drehteil (19) ist mit einem Arretierteil (24) versehen, der in der einen Stellung des Glasträgers (5) an der Außenseite der Kulissenführung anliegt.</p>
申请公布号 EP0684155(A1) 申请公布日期 1995.11.29
申请号 EP19950106517 申请日期 1995.04.29
申请人 REITTER & SCHEFENACKER GMBH & CO. KG 发明人 MERTENS, JENS;WELLER, KLAUS
分类号 B60R1/08;(IPC1-7):B60R1/08 主分类号 B60R1/08
代理机构 代理人
主权项
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