发明名称 Frame for a cleaning device.
摘要 <p>Ein mit einem textilen Bezug zu versehender Rahmen eines Reinigungsgerätes ist kardangelenkig mit einem Stiel verbunden. Für diesen ist eine an dem Rahmen (1-3) angelenkte Stütze (8) vorgesehen, die aus einer Grundstellung an dem Rahmen (1) heraus in eine schräge Stützstellung zwischen dem Rahmen (1) und dem Stiel (7) schwenkbar ist. Dafür ist die Stütze (8) zu einem zweiarmigen Hebel (8,14) ergänzt, dessen einer Hebelarm (14) in der Grundstellung als Fußhebel (14) schräg nach oben steht, und der Stiel (7) weist auf der anderen Seite ein Widerlager (17) für den, um den Stiel (7) greifenden und als die Stütze (8) an dem Widerlager (17) anstoßenden, anderen Hebelarm (8) auf. Das Widerlager (17) ist ein nach unten offener Haken und weist eine federnde Raste für die Stütze auf. Der Hakengrund ist als Raste ausgebildet und der Hakenschenkel (20) läuft schräg zur Stielachse auf die die Raste bildende Verengung (19) zu. Die erfindungsgemäße Stütze kehrt im Vergleich zu dem bekannten Stand der Technik die Wirkrichtung bei der Handhabung um: Die Stütze wird bei von ihrem Gelenk weg geneigtem Stiel unter dem Widerlager an den Stiel angelegt und durch Aufrichten des Stiels in Anlage an das Widerlager gebracht. Das hat verschiedene Vorteile. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0673618(A1) 申请公布日期 1995.09.27
申请号 EP19950101769 申请日期 1995.02.10
申请人 RAAB, HANS 发明人 RAAB, HANS
分类号 A47L13/253;(IPC1-7):A47L13/253 主分类号 A47L13/253
代理机构 代理人
主权项
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