发明名称 Lid for container.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Deckel für einen Behälter, der an seiner offenen Seite eine nach innen umgelegte Wulst aufweist, mit mehreren die Wulst an im wesentlichen gegenüberliegenden Seiten untergreifenden Nasen (3,7), von denen wenigstens eine Teil (7) eines Schiebers (5) ist, welcher als Verschlußelement des Deckels wirkt, an diesem geführt ist und mit Hilfe eines Betätigungselements (21), das an der Deckeloberseite angeordnet ist, zwischen einer Verschlußlage, in der der Deckel am Behälter festgelegt und der Schieber (5) durch ein Sperrelement arretiert ist, und, nach Betätigen des Sperrelements, einer Öffnungslage, in der der Deckel zu öffnen ist, wodurch der Inhalt des Behälters zugänglich ist, verschiebbar ist, wobei das Sperrelement durch wenigstens zwei Rasten (29) gebildet ist, die in eine jeweilige im Deckel angebrachte Aussparung (31) in der Verschlußlage einrasten, der dadurch gekennzeichnet ist, daß an der Oberseite des Deckels über der betreffenden Aussparung (31) für jede Raste (29) eine niederdrückbare Druckfläche (25) vorhanden ist, die auf die jeweilige Raste (29) zu deren Ausrastung drückbar ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0665170(A1) 申请公布日期 1995.08.02
申请号 EP19950100965 申请日期 1995.01.25
申请人 JOH. A. BENCKISER GMBH 发明人 SCHICK, JUERGEN;KUECHERER, HELMUT
分类号 B65D43/16;B65D47/28;(IPC1-7):B65D47/28 主分类号 B65D43/16
代理机构 代理人
主权项
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