Lockable adjusting mechanism for height or inclination adjustable parts of couches, beds or the like.

摘要

Eine arretierbare Verstellvorrichtung für höhen- oder neigungsverstellbare Teile (Kopfteil 3) an Liegen, Betten ioder dergleichen ist mit einem Stützgestänge (6) zur Abstützung des verstellbaren Teilen und einer mit dem Stützgestänge (6) gekoppelten Arretiervorrichtung (8) versehen. Letztere weist eine Klemmstange (17) und eine darauf angeordnete Klemmplatte (18) auf, die mit einer Öffnung (20) die Klemmstange (17) unter Spiel umschließt und relativ zur Klemmstange (17) längs verschiebbar sowie zwischen einer Arretierstellung und einer Lösestellung gegenüber der Klemmstange (17) verkippbar ist. In der Arretierstellung der Klemmplatte (18) ist die Arretiervorrichtung (8) gegen die Stützkraftrichtung (S) des Stützgestänges (6) blockiert und in Stützkraftrichtung freigegeben. In Lösestellung der Klemmplatte (18) ist die Arretiervorrichtung (8) entgegen der Stützkraftrichtung entarretiert. Das Stützgestänge (6) ist an der Klemmplatte (18) angelenkt. Die Klemmplatte (18) ist mit einer Verrastvorrichtung (33) zur Verrastung in Lösestellung der Klemmplatte (18) sowie mit einer Trägheitsmasse (Masseblock 19) derart versehen, daß die Klemmplatte (18) bei einem beschleunigten Zug am Stützgestänge (6) bzw. dem von diesem abgestützten Teil (Kopfteil 3) in Stützkraftrichtung (S) unter dem Einfluß des Trägheitsmomentes der Trägheitsmasse (Masseblock 19) als Widerlager in ihre Lösestellung verschwenkbar und in dieser Stellung mit Hilfe der Verrastvorrichtung (33) verrastbar ist. <IMAGE>