发明名称 Hinge, especially furniture hinge.
摘要 <p>Ein Scharnier mit einem als Scharnierarm mit einer dieser tragenden Grundplatte ausgebildeten, ortsfesten Beschlagteil, der mit einem verschwenkbaren Beschlagteil verbunden ist, ist zur Seiteneinstellung einer von dem verschwenkbaren Beschlagteil getragenen Tür oder Klappe relativ zu der Grundplatte durch eine Stelleinrichtung in der Schwenkebene des Scharniers verstellbar. Ein an dem Scharnierarm gelagertes, durch ein federndes Element beaufschlagtes Arretierglied drückt über eine mit dem verschwenkbaren Beschlagteil verschwenkbare Steuerkurve das verschwenkbare Beschlagteil im Schließbereich in seine Schließstellung, während es außerhalb des Schließbereichs durch eine Steuerkurve unwirksam gemacht ist. Um auch bei einer Seitenverstellung durch Verschwenkung des Scharnierarms sicherzustellen, daß die Schließeinrichtung im Schließbereich unverändert ihre Wirksamkeit beibehält, ist die Lagerung des Arretiergliedes durch Führungen (27, 28) und/oder Getriebeglieder derart mit dem Scharnierarm und mit der Grundplatte verbunden, daß es durch jede Verschwenkung des Scharnierarms relativ zur Grundplatte in eine Lage bewegt wird, in der es im wesentlichen die gleiche Stellung zur Steuerkurve (35, 36, 37) in der Schließstellung beibehält. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0595045(A1) 申请公布日期 1994.05.04
申请号 EP19930115729 申请日期 1993.09.29
申请人 ARTURO SALICE S.P.A. 发明人
分类号 E05C19/02;E05D3/06;E05D7/04;E05D7/081;E05D11/10;(IPC1-7):E05D11/10 主分类号 E05C19/02
代理机构 代理人
主权项
地址