发明名称 Shut-off valve for a fluid pressure vessel.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Absperrorgan (25) für einen unter Innendruck eines Mediums stehenden Druckbehälter, dessen Körper (19) mit einem mittels eines Verschlußelementes (21) verschließbaren Ventilsitz (2) aufweisenden Kanal (1) ausgebildet ist, und welches ein Restdruckventil (20) aufweit, das einen Austritt des Mediums bei vom Ventilsitz (2) abgehobenem Verschlußelement (21) verhindert, sobald der Innendruck im Behälter einen vorgegebenen Wert unterschreitet. Ziel der Erfindung ist es, dieses Restdruckventil (20) möglichst robust, unkompliziert und sicher in der Funktion und Handhabung zu gestalten und es bei vergleichsweise kleinen Abmessungen in den Körper (19) des Absperrorgans (25) zu integrieren, ohne daß hierdurch das Aufschrauben der vorgeschriebenen Sicherheitskappe über das Absperrorgan beim Transport beeinträchtigt wird. Zur Lösung dieser Problematik wird vorgeschlagen, daß das Restdruckventil (20) federbelastet schließt und magnetisch betätigbar ausgebildet ist, wobei vorzugsweise zwei Permanentmagneten (7, 26) zum Entsperren bzw. öffnen des Restdruckventils (20) miteinander in Wirkverbindung gebracht werden können. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0458253(A1) 申请公布日期 1991.11.27
申请号 EP19910108159 申请日期 1991.05.21
申请人 CARL ESSER DRUCKGASARMATUREN GMBH 发明人 GERSTER, MICHAEL, DIPL.-ING., DIPL.-WIRTSCH.-ING.;WICHTERIC, HANS
分类号 F16K1/30;F16K31/08;F17C13/04 主分类号 F16K1/30
代理机构 代理人
主权项
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