发明名称 Manually operated sprayer for liquids.
摘要 <p>Bei einem manuell betätigbaren Flüssigkeitszerstäuber weist der mittels eines Griffhebels (3) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (5) verschiebbare Kolben (6) einer Kolbenpumpe zwei axial mit einem solchen Abstand voneinander beabstandete Ringdichtungen (8,9) auf, daß eine in ihren ringförmigen Zwischenraum (34) mündende Belüftungsleitung (32) für einen mit dem Zerstäuber verbundenen Vorratsbehälter sowohl in der Ruheposition als auch in der maximalen Verschiebeposition des Kolbens (6) durch die eine Ringdichtung (8) gegen die Pumpenkammer (7) und durch die andere Ringdichtung (9) gegen das offene Ende des Pumpenzylinders (10) abgedichtet ist, wobei außerhalb der Ruheposition nur über eine in der Wand des Pumpenzylinders ausgebildete Belüftungsnut (37) eine Verbindung mit der Atmosphäre besteht. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0441377(A2) 申请公布日期 1991.08.14
申请号 EP19910101690 申请日期 1991.02.07
申请人 KLAEGER, KARL 发明人 KLAEGER, KARL;KLAEGER, KARL-HEINZ
分类号 B05B11/00 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
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