发明名称 SPRAY HEAD FOR SPRAY DEVICE
摘要 <p>Durch Niederdrücken einer Betätigungskappe (70) entgegen der Vorspannung einer Feder (30) betätigbarer Sprühkopf (10) für eine Sprühvorrichtung, mittels welcher in einem Behälter abgefülltes sprühfähiges, vorzugsweise flüssiges Präparat mittels Druckluft zerstäubt und gerichtet aussprühbar ist. Der Sprühkopf ist mit einer Sprühdüse (58) versehen, in welcher die ihr bis dahin getrennt zugeführte Druckluft und das über eine in den Präparatebehälter eintauchende Steigleitung (50) zugeführte Präparat vermischt, zerstäubt und gerichtet versprüht werden. Der Sprühkopf (10) weist zwei gesonderte, federnd in die Schließstellung vorgespannte Ventile (22; 24) auf, von denen das erste Ventil (22) in einem Durchlaßkanal von dem die Druckluft zur Sprühdüse (58) führenden Druckluft-Kanal zum Behälterinnern und das zweite Ventil (24) in dem das Präparat über die Steigleitung (50) aus dem Behälter zur Sprühdüse (58) führenden Präparate-Kanal angeordnet ist. Die Betätigungskappe (70) weist zwei jeweils einem der Ventile zugeordnete und beim Niederdrücken des Betätigungselements die Ventile öffnende Betätigungsstößel (72; 74) auf. Die Betätigungsstößel (72; 74) sind so bemessen, daß der dem ersten Ventil (22) zugeordnete Betätigungsstößel (72) beim Niederdrücken des Betätigungselements (70) vor dem dem zweiten Ventil (24) zugeordneten Betätigungsstößel (74) am jeweiligen Ventil-Verschlußkörper (26; 28) angreift.</p>
申请公布号 WO1991006377(A1) 申请公布日期 1991.05.16
申请号 EP1990001741 申请日期 1990.10.15
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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