发明名称 Container with a screw closure provided with a tamper prevention element.
摘要 <p>Ein als Schraubkappe 7 ausgebildeter Behälterverschluß mit einem an die Schraubkappe über dünne, als Sollbruchstellen ausgebildete Zapfen 10 anschließenden ringförmigen Siegelansatz 11, der beim Aufschrauben eine konische Flanke eines den das Schraubgewinde aufweisenden Füllstutzen des Behälters umziehenden Ringansatzes zu überschreiten vermag, und der beim Abschrauben durch dessen gegenüberliegende, steile Flanke gesperrt wird, soll so weitergebildet werden, daß das Zerstören der Zapfen 10 beim Anbruch des Gebindes ohne die störende Tendenz des mindestens bereichweisen Überkletterns des Ringansatzes durch den Siegelansatz bewirkbar ist. Hierfür wird der zylindrische Bereich des Füllstutzens unterhalb seines Ringansatzes mit zweckmäßig mindestens zwei keilförmigen Vorsprüngen ausgestattet, und der Siegelansatz 11 wird mit gegensinnig keilfömrigen Nocken 12 derart versehen, daß die Vorsprünge des Füllstutzens und die in Nocken des Siegelansatzes ein Gesperre bilden, welches wohl das Aufschrauben der Schraubkappe 7 gestattet, beim Abschrauben jedoch den Sicherungsring sperr, so daß die Zapfen 10 durch das beim Abschrauben aufgebrachte Drehmoment abscherbar sind.</p>
申请公布号 EP0373569(A2) 申请公布日期 1990.06.20
申请号 EP19890122858 申请日期 1989.12.11
申请人 STOLZ, HEINRICH 发明人 STOLZ, HEINRICH
分类号 B65D41/34 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
主权项
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