发明名称 SPRAY PUMP
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Spraypumpe zum stoßweisen Versprühen flüssiger Stoffe aus flaschen- oder dosenartigen Behältern mit einem Faltenbalg aus elastischem Kunststoff, der verbindend zwischen zwei Gehäuseteilen aus formstabilem Kunststoff angeordnet ist, die in axialer Richtung teleskopartig zwischen zwei Hubbegrenzungen gegeneinander beweglich und durch die axialen Rückstellkräfte des Faltenbalgs rückstellbar sind, wobei an den beiden Enden des Faltenbalgs jeweils Pumpventile angeordnet sind, die jeweils einstückig am Faltenbalg angeordnete, radial-elastische, manschettenartige Ringwandabschnitte aufweisen, welche jeweils dichtend an der Mantelfläche eines zapfen-, ring- oder topfförmigen zweiten Ventilteils anliegen, und schlägt zur Vermeidung von zu geringem Sprühdruck am Anfang und Ende eines Ausgabehubes bei möglichst einfacher Bauweise und ohne merkliche Erhöhung des manuell aufzuwendenden Arbeitsdruckes vor, daß zur Erzeugung eines mechanischen Druckpunktes zwischen den beiden teleskopartig zueinander beweglichen Gehäuseteilen (1, 2) eine aus federnd zusammenwirkenden Teilen der beiden Gehäuseteile (1, 2) bestehende, nur über eine kurze Strecke wirksame Rastvorrichtung (8, 48, 49; 53, 54, 55, 59, 62) angeordnet ist und daß im Innern des Faltenbalgs (3) ein axial beweglicher Ventilkörper (44, 45; 65, 45) angeordnet ist, der das ansaugseitige Pumpventil jeweils am Ende eines Ausgabehubs öffnet.</p>
申请公布号 WO1990003849(A1) 申请公布日期 1990.04.19
申请号 EP1989001177 申请日期 1989.10.07
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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