发明名称 Head-rest for motor vehicle seats.
摘要 <p>Die beiden Tragstangen (13) der Kopfstütze (10) sind mit ihrem unteren Einsteckbereich in einer innerhalb einer Sitzlehne (19) verankerten Arretierhülse (27) aufgenommen. Zur Arretierung der Tragstangen (13) in einer bestimmten Höhenlage weisen diese jeweils einen Raststeg (38) auf, der in eine tragstangenseitige Rastkerbe (26) eingreift. Hierbei besitzt die Arretierhülse (27) sitzlehnenoberseitig eine mit dem Raststeg (38) bewegungsgekuppelte Entriegelungstaste. Der Raststeg (38) ist dem unteren Axialbereich (L) der Arretierhülse (27) zugeordnet und über ein Antriebsgestänge (40) mit der Entriegelungstaste (39) bewegungsgekuppelt.</p>
申请公布号 EP0267503(A2) 申请公布日期 1988.05.18
申请号 EP19870115981 申请日期 1987.10.30
申请人 BUTZ, EUGEN OTTO 发明人 BUTZ, EUGEN OTTO
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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