发明名称 Dispenser for pastry products.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen ventilfreien Spender für pastöse Massen, z. B. Zahnpasta, mit im Spendergehäuse (1) unterhalb der Masse (M) verschieblich angeordnetem, bei der Spenderentleerung in Richtung (Pfeil x) der Mundstücköffnung (Ö) wandernden, in Gegenrichtung von einem Gesperre (G1/G2) blockierten Kolben (3), und einer Betätigungsfläche zur Verlagerung einer oberen, im Spendergehäuse (1) oberhalb der Masse (M) vorgesehenen Druckdecke (8), welche mit dem Kolben (3) über eine diesen durchsetzende Stange (4) gekuppelt ist, die unter Zwischenschaltung eines entgegengesetzt zum ersten Gesperre (G1) arbeitenden zweiten Gesperres (G2) kraftschlüssig mit dem Kolben (3) gekuppelt ist, und schlägt zur Optimierung der Funktionssicherheit vor, daß sich in axialer Verlängerung zur Stange (4), verbunden mit dieser und bis über die Druckdecke (8) hinausreichend, ein Führungsstück (F) erstreckt, welches eine Führungsöffnung (10) in einer die Druckdecke (8) überfangenden Gehäusedecke (11) durchsetzt und oberhalb der Gehäusedecke (11) mit einem die Betätigungsfläche (6) ausbildenden, in der Gehäusedecke (11) gelagerten Drucktaste (7) verbunden ist.</p>
申请公布号 EP0226777(A2) 申请公布日期 1987.07.01
申请号 EP19860115411 申请日期 1986.11.06
申请人 BRAMLAGE GMBH 发明人 BRAMLAGE GMBH
分类号 B65D55/02;B65D83/00;(IPC1-7):B65D83/00 主分类号 B65D55/02
代理机构 代理人
主权项
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