发明名称 Adjustable chair for infants.
摘要 <p>Die Kinderstuhl weist einen Ständer (12) auf, der ein Sitzteil (10) und ein im Winkel dem Sitzteil (10) verstellbares Rückenteil (11) trägt. Eine seitliche Klemmvorrichtung dient zum Festhalten des Rückenteiles an dem Ständer (12). Der Ständer (12) weist eine horizontale, drehfest angebrachte Druckstrebe auf, an der das Sitzteil (10) und mindestens ein Ansatz (33) des Rückenteiles (11) mit Lagerbuchsen gelagert sind. Die Klemmvorrichtung besteht aus einem an der Druckstrebe verschraubten Klemmstück (23), das die Lagerbuchsen des Rückenteiles (11) und des Sitzteiles (10) axial zusammenpreßt.</p>
申请公布号 EP0056614(A2) 申请公布日期 1982.07.28
申请号 EP19820100193 申请日期 1982.01.13
申请人 BENJAMIN PRODUCTS B.V. 发明人 STORP, ALBRECHT K.F.
分类号 A47D1/00;(IPC1-7):47D1/00 主分类号 A47D1/00
代理机构 代理人
主权项
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