发明名称 Dosing method for goblets and filling machine for carrying out the method.
摘要 Bei einem Becher-Dosierverfahren zum Abfüllen schüttbarer Füllgüter und einer Abfüllmaschine zum Durchführen dieses Verfahrens wird die Aufgabe, das Füllgut genauer, als es bisher möglich war, und dabei schonend zu dosieren, dadurch gelöst, daß durch die in einer Vordosierstation abgemessene Füllgutmenge überschüssiges Gut auf dem gefüllten Becher in eine Nachdosierstation mitgenommen wird, in der das überschüssige Füllgut zumindest teilweise abgestreift und gestaut wird, so daß es eine von unten her wachsende Nachfüllgutsäule bildet, wozu maschinell vorgesehen ist, daß längs der Bewegungsbahn der Becher (12; 112) in deren Bewegungsrichtung an den über einer Vorfüllkammer (18; 118) in einer Vordosierstation angeordneten Schütttrichter (14; 114) mindestens eine Nachfüllkammer (20, 22, 24, 26; 120, 164, 122, 124, 126) in je einer Nachdosierstation anschließt, welche je eine überschüssiges Füllgut von den Bechern wenigstens teilweise abstreifende und vor sich stauende Kammerwand (42, 44, 46, 32; 166, 142, 144, 146, 132) aufweisen, die dazu mit dem rotierenden Körper (10; 110) einen Durchlaß (40, 48, 50, 52; 140, 168, 148, 150/152) bildet; daß die die Vorfüllkammer (18; 118) hinten begrenzende vordere Kammerwand (38; 138) der ersten Nachfüllkammer (20; 120) mit dem rotierenden Körper (10; 110) einen ersten Durchlaß (40; 140) bildet; und daß die am weitesten vom Schütttrichter (14; 114) entfernte Kammerwand (32; 132) zum gänzlichen Abstreifen an den rotierenden Körper (10; 110) heranreicht. Dadurch wird erreicht, daß der Füllvorgang in zwei oder mehr Schritten unter stufenweise vermindertem Druck erfolgt, so daß die Becher gleichmäßig befüllt werden, ohne daß das Füllgut beansprucht oder beeinflußt wird.
申请公布号 EP0022541(A2) 申请公布日期 1981.01.21
申请号 EP19800103881 申请日期 1980.07.08
申请人 RAMBOLD, ADOLF 发明人 RAMBOLD, ADOLF
分类号 B65B1/10;B65B1/36;B65B37/08;B65B37/20;(IPC1-7):B65B1/36;G01F11/24 主分类号 B65B1/10
代理机构 代理人
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