发明名称 Hinge for water-closet seat and lid.
摘要 <p>Bei diesem Klosettdeckel- und -sitzscharnier sind am Klosettdeckel (1) und am Klosettsitz(2) Lageraugen (3,4; 3' ,4'; 3" 4") vorgesehen. Ein an der Klosettschüssel zu befestigender Lagerbock (5; 5'; 5") weist eine Lagerbohrung (10) auf, in welche ein Lagerbolzen (13; 13'; 13") eingesteckt ist, der auch in die Lageraugen eingreift. Dieser Lagerbolzen ist axial herausziehbar. An den einander zugekehrten Stirnflächen der Lageraugen (3, 4; 3' ,4'; 3",4") und des Lagerbrockes (13: 13'; 13") ist an dem einen Teil (5; 3' 4'; 4", 5") jeweils ein vorstehender, zum Lagerbolzen konzentrischer Zentrierzapfen (15, 16, 24, 25; 28, 31) und am benachbarten Teil (3, 4; 5', 3", 4") eine über den Zentrierzapfen passende halbzylindrische Zentrierpfanne (17, 19; 22; 29, 32) vorgesehen. Diese Zentrierpfanne ist nach einer Seite in radialer Richtung durch eine Aussparung (18, 20; 23; 30, 33) offen.</p>
申请公布号 EP0014325(A1) 申请公布日期 1980.08.20
申请号 EP19800100120 申请日期 1980.01.11
申请人 SCHWAEBISCHE BUERSTENFABRIK HANS HAUG KG 发明人 VETTER, ROLAND
分类号 A47K13/12;(IPC1-7):47K13/12 主分类号 A47K13/12
代理机构 代理人
主权项
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