发明名称 Verschlussvorrichtung für einen Behälter
摘要 Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2), insbesondere einen Glasbehälter, mit einer Behälteröffnung (3), wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Deckelelement (4) zum Verschließen der Behälteröffnung (3), eine an dem Deckelelement (4) angeordnete Kammer (6) und ein Innengehäuse (5) aufweist, wobei Kammer (6) und Innengehäuse (5) zueinander korrespondierende Verschlussmittel (7) und Öffnungsmittel (9) aufweisen, welche so in Wechselwirkung zueinander stehen, dass eine der Kammer (6) zugeordnete Ablassöffnung (8) durch eine Bewegung des Deckelelementes (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) freigebbar ist, so dass ein in der Kammer (6) bevorratetes Medium in den Behälter (2) austreten kann, und die Kammer (6) und das Innengehäuse (5) jeweils korrespondierende und bezüglich einer Gewindedrehachse (19) ausgebildete erste Gewindemittel (10) aufweisen. Um eine Verschlussvorrichtung zu schaffen, welche sich insbesondere zum Verschluss eines Glasbehälters eignet, wird vorgeschlagen, dass die Kammer (6) einen ersten Bereich (A) oberhalb der ersten Gewindemittel (10) und einen zweiten Bereich (B) unterhalb und/oder in horizontaler Überdeckung zu den ersten Gewindemitteln (10) aufweist, wobei bezogen auf die Gewindedrehachse (18) der erste Bereich (A) radial größer ausgestaltet ist als der zweite Bereich (B).
申请公布号 DE102016102247(A1) 申请公布日期 2016.08.11
申请号 DE201610102247 申请日期 2016.02.10
申请人 RPC Bramlage GmbH 发明人 Presche, Martin
分类号 B65D51/28 主分类号 B65D51/28
代理机构 代理人
主权项
地址