发明名称 Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt
摘要 Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt, mit – einem durch Umformung aus Stahlblech hergestellten einstückigen Metallkörper (1), der eine Befestigungsöffnung (2) und eine Gurtöse (3) mit einer im Querschnitt gerundeten Gleitfläche (4) für einen Sicherheitsgurt aufweist, ferner mit – einer in der Befestigungsöffnung (2) angeordneten Hülse (5), und mit – einem in die Gurtöse (3) vorstehenden Verdrängungskörper (6) zur Begrenzung der Spaltbreite und – einem am Umfang des Metallkörpers (1) angeordneten Randelement (7), wobei die Hülse (5), der Verdrängungskörper (6) und das Randelement (7) aus Kunststoff bestehen, wobei ferner die Hülse (5), der Verdrängungskörper (6) und das Randelement (7) Bestandteile eines einstückigen Spritzgussteils (8) sind, welches durch partielles Umspritzen des Metallkörpers (1) gebildet worden ist, und wobei das Spritzgussteil (8) die Rückseite des Metallkörpers (1) bis zur Berandung (9) der gerundeten Gleitfläche (4) bedeckt und am Umfang des Metallkörpers (1) an die an der Vorderseite frei zugängliche Oberfläche (16) des Metallkörpers (1) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Berandung (9) der gerundeten Gleitfläche (4) an der Rückseite des Metallkörpers (1) ebenso wie der vorderseitige Rand (10) des Metallkörpers (1) im Bereich des Randelementes (7) jeweils eine Dichtkante (17, 17') bilden, wobei – die Dichtkante (17, 17') als jeweilige Stufenfläche mit nach außen weisender Stufe ausgebildet ist und beim Anspritzen des Spritzgussteils (8) mit Flächen eines Spritzgusswerkzeuges zusammenwirkt, und wobei – die beiden Dichtkanten (17, 17') im Querschnitt höhenversetzt zueinander angeordnet sind.
申请公布号 DE102009060721(B4) 申请公布日期 2017.01.05
申请号 DE20091060721 申请日期 2009.12.29
申请人 J & S GmbH Automotive Technology 发明人
分类号 B60R22/24 主分类号 B60R22/24
代理机构 代理人
主权项
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