发明名称 Beschlag für Sitz- und Liegemöbel
摘要 Beschlag für ein Sitz- und Liegemöbel mit einer an einem Gestell (1) von einer im Wesentlichen vertikalen Lage in eine im Wesentlichen horizontale Lage schwenkbar angelenkten Lehne (2), der einen gestellseitigen Beschlagsteil (5) und einen lehnenseitigen Beschlagsteil (8) aufweist, die durch zwei Lenker (3, 4) mit jeweils einem lehnenseitigen Lenkerende und einem gestellseitigen Lenkerende verbunden sind, wobei die gestellseitigen Lenkerenden über ortsfeste Gelenkachsen am gestellseitigen Beschlagsteil (5) angeordnet sind, und das jeweils lehnenseitige Lenkerende eines Lenkers (3, 4) über eine, um die ortsfeste Gelenkachse des jeweiligen Lenkers (3, 4) schwenkbare Gelenkachse am lehnenseitigen Beschlagsteil (8) angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die beiden Lenker (3, 4) über einen Arretierungsbügel (10) miteinander verbunden sind, der an einem ersten Lenker (3) schwenkbar befestigt ist und eine Kulisse (11) mit einem Entriegelungsabschnitt (11a) und einem Verriegelungsabschnitt (11b) aufweist, in der der zweite Lenker (4) geführt ist.
申请公布号 AT516057(A4) 申请公布日期 2016.02.15
申请号 AT20150008016 申请日期 2014.11.06
申请人 SEDDA POLSTERMÖBELWERKE HANS THALERMAIER GMBH 发明人
分类号 A47C17/165;E05D3/14 主分类号 A47C17/165
代理机构 代理人
主权项
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