发明名称 RECLINER FOR A VEHICLE SEAT AND VEHICLE SEAT
摘要 <p>Die Erfindung betrifft Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit a) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei an dem ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und an dem zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind, b) Riegeln (16), welche mittels der Führungssegmente (14) geführt zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand verschieblich sind, und welche im verriegelten Zustand mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln, c) einem federbelasteten, drehbar gelagerten Exzenter (27), welcher die Riegel (16) beaufschlagt, um sie zum Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) zu bringen, d) einem drehbar gelagerten Mitnehmer (21) zum Drehen des Exzenters (27), e) einem Indikator (51), der drehfest mit dem Mitnehmer (21) oder miteinem an dem Mitnehmer (21) befestigten Befestigungsring (24)verbunden ist, und f) einem mit dem Beschlag (10) verbundenen Sensor (61), der eine Positionsänderung des Indikators (51) erfasst und in ein elektrisches Ausgangssignal umwandelt, wobei erfindungsgemäß g) ein mit einem Bedienhebel (5) verbundener Adapter (55) drehbar an dem Mitnehmer (21) oder an dem Mitnehmer (21) befestigten Befestigungsring (24) gelagert ist, h) der Adapter (55) mittels einer Rückstellfeder (71) unabhängig vom Verriegelungszustand des Beschlages (10) in eine Ausgangslage zurückgestellt wird, wenn der Bedienhebel (5) unbetätigt ist, und i) der Sensor (61) an dem Adapter (55) befestigt ist.</p>
申请公布号 WO2013174756(A1) 申请公布日期 2013.11.28
申请号 WO2013EP60280 申请日期 2013.05.17
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 TEUFEL, INGO;REIMER, PETER;ASSMANN, UWE;PETERS, CHRISTOPH
分类号 B60N2/235;B60N2/44;G05G1/015 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
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