发明名称 POSITIONING DEVICE, PARTICULARLY FOR A BELT FEEDER, AND BELT LOCK DEVICE
摘要 <p>Eine Positioniervorrichtung (12), insbesondere für einen Fahrzeuggurtbringer, umfasst ein flexibles lasttragendes Element (16) und ein Formteil (18) mit einer Mehrzahl von Formelementen (20), welche das elastische lasttragende Element (16) jeweils ringförmig umgeben und axiale Anlageflächen aufweisen. Die axialen Anlageflächen der Formelemente (20) weisen eine Oberflächenstruktur auf, welche so ausgebildet ist, dass zwei benachbarte gegeneinander beaufschlagte Formelemente (20) mit ihren axialen Anlageflächen aneinander anliegen, formschlüssig ineinandergreifen und in radialer Richtung in einer definierten Stellung zueinander ausgerichtet sind. Eine Gurtschlossvorrichtung (10) umfasst eine oben beschriebene Positioniervorrichtung (12) sowie ein Gurtschloss (14), welches am lasttragenden Element (16) befestigt ist.</p>
申请公布号 WO2013110439(A1) 申请公布日期 2013.08.01
申请号 WO2013EP00109 申请日期 2013.01.16
申请人 TRW AUTOMOTIVE GMBH 发明人 HOLBEIN, WOLFGANG;KLEIN, ARTUR
分类号 B60R22/195 主分类号 B60R22/195
代理机构 代理人
主权项
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