发明名称 Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
摘要 Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem verriegelbaren Sitzschienenpaar (3) zur Einstellung verschiedener Sitzlängspositionen, die der Fahrzeugsitz (1) in der zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung einnehmen kann, einer Schienenbetätigung (12) zum Entriegeln des Sitzschienenpaares (3), wenigstens einem Schloss (5) zum Verriegeln mit der Fahrzeugstruktur, wobei der Fahrzeugsitz (1) nach Entriegeln des Schlosses (5) von der Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, einer Schlossbetätigung (14) zum Entriegeln des Schlosses (5), und einer Sperre (16), die zwischen Sitzschienenpaar (3) und/oder Schienenbetätigung (12) einerseits und der Schlossbetätigung (14) und/oder Schloss (5) andererseits wirksam ist, wobei das Sitzschienenpaar (3) eine erste Sitzschiene (3a), welche mittels des Schlosses (5) mit der Fahrzeugstruktur verbunden ist, eine zweite Sitzschiene (3b), welche relativ zur ersten Sitzschiene in Sitzlängsrichtung (x) verschieblich ist und welche den Fahrzeugsitz (1) trägt, und eine Schienenverriegelung (3c), auf welche die Schienenbetätigung (12) einwirkt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossbetätigung (14) ein an der zweiten Sitzschiene (3b) drehbar gelagertes Querrohr (14a) aufweist, auf welchem drehfest Antriebselemente (14b) und Abtriebselemente (14c) sitzen.
申请公布号 DE102010021538(B4) 申请公布日期 2013.07.25
申请号 DE20101021538 申请日期 2010.05.19
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 HOLZHUETER, WALTER
分类号 B60N2/30;B60N2/06 主分类号 B60N2/30
代理机构 代理人
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