发明名称 Locking and releasing mechanism comprising a safety means to prevent self-opening
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit der das Verstellen eines ersten Beschlagteils (1) und eines zweiten Beschlagteils (2) relativ zueinander verriegelbar und entriegelbar ist, mit einem Antriebmittel (7) und einer Verrastplatte (6), wobei die Verrastplatte mittels dem Antriebmittel reversibel verstellbar ist, wobei die Verrastplatte eine Verrastklinke (4) gegenüber dem ersten Beschlagteil (1) in einer Rastposition verriegelt und in einer Freigabeposition entriegelt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Sitz mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Sichern einer Vorrichtung gegen Selbstöffnung. </p>
申请公布号 EP2351663(A3) 申请公布日期 2011.12.28
申请号 EP20110002172 申请日期 2006.06.27
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 ABRAHAM, JAMES;KIRUBAHARAN, ALBERT REGINOLD;KIENKE, INGO;BHAVANI, PRASAD
分类号 B60N2/235 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
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