发明名称 Hörhilfe mit verriegelbarem Batteriefach
摘要 Die Erfindung betrifft eine verriegelbare Battteriefachabdeckung (2) für eine Hörhilfe (3) sowie eine Hörhilfe (3) mit einem verriegelbaren Batteriefach (6). Die Hörhilfe (3) weist ein Gehäuse (1) auf, das eine Abdeckung (2) umfasst. Die Abdeckung kann durch eine mit dem Gehäuse (1) in gegenseitigem Eingriff bringbare Verriegelung an dem Gehäuse (1) lösbar angebracht werden. Das Gehäuse (1) weist zwei innenliegende Vertiefungen (12) auf, die in zueinander entgegengesetzter Richtung erstreckt sind. Die Verriegelung umfasst zwei Riegel (11), die in zueinander entgegengesetzter Richtung erstreckt sind und die eine Schließposition einnehmen können, in der jeder Riegel (11) mit jeweils einer Vertiefung (12) in gegenseitigem Eingriff steht. Die Riegel (11) können weiter in einer Öffnungsposition stehen, in der sie nicht mit den Vertiefungen (12) in gegenseitigem Eingriff stehen können. Gemäß der Erfindung umfasst die Verriegelung ein Betätigungselement (10), das mit den Riegeln (11) in Wechselwirkung steht, so dass die Riegel (11) bei nicht betätigtem Betätigungselement (10) selbsttätig die Schließposition einnehmen und durch Betätigen des Betätigungselements (10) in die Öffnenposition gebracht werden. Das Betätigungselement (10) und die Riegel (11) können als einstückiges Bauelement ausgeführt sein, gegebenenfalls einschließlich der Abdeckung (2), und aus Kunststoff bestehen.
申请公布号 DE102008032478(A1) 申请公布日期 2010.01.14
申请号 DE20081032478 申请日期 2008.07.10
申请人 SIEMENS MEDICAL INSTRUMENTS PTE. LTD. 发明人 KOO, WEE HAW
分类号 H04R25/00 主分类号 H04R25/00
代理机构 代理人
主权项
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